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Neue Corona-Schutz-Verordnung, Allgemeinverfügungen und Regelungen zum Schul- und Kitabetrieb

Weitere Lockerungen und Änderungen ab 15. bzw. 18. Mai 2020

[(c): Thomas Hetzel]

❗️+++ Neue Corona-Schutz-Verordnung für Sachsen +++

Das Kabinett der Sächsischen Landesregierung hat eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen, die in großen Teilen am 15. Mai bzw. 18. Mai in Kraft tritt. Zudem gibt es auch für den Schul- und Kita-Betrieb und alle anderen Bereich ab dem 18.05.2020 neue Regelungen inklusive einer neuen Allgemeinverfügung zu Hygienevorschriften und -hinweisen.

Die entsprechende Verordnung sowie die Allgemeinverfügungen und Formulare sind am Ende des Artikels zu finden.

Wir weisen aber ausdrücklich darauf hin, dass gerade mit Blick auf den Schul- und Kitabetrieb alle Träger nun entsprechnde Auflagen erfüllen und Konzepte umsetzen müssen, die ein großes Maß an Disziplin und Verständnis erfordern. Zudem gibt es in den Einrichtungen individuelle Handhabungen - je nach Größe der Einrichtung und auch den örtlichen und personellen Voraussetzungen.

Zum jetzigen Zeitpunkt heißt das für:

Den Schulhort der Humboldtschule-Grundschule, dass die Betreuungszeit nur bis 16 Uhr gewährleistet werden kann! Frühhort bleibt "normal" bestehen.

Die Kita der Lebenshilfe "Tausendfüßler" ist zwischen 06.30 Uhr und 16:30 Uhr geöffnet.

Die Kita "Vier Jahreszeiten" in der Gafug hat die Betreuungszeiten auf den Zeitraum von 07:00-15:00 Uhr verkürzt.

Bitte haben Sie Verständnis hierfür, nur so lassen sich alle Auflagen erfüllen. Bitte beachten Sie auch die Hinweise und sonstigen Regelungen in den einzelnen Einrichtungen.

An Schulen und in Kitas muss jetzt täglich ein Nachweis der Eltern erbracht werden, dass die Kinder keine Symptome für eine Corona-Erkrankung aufweisen und auch im Haushalt der Kinder niemand unter Anzeichen für eine Corona-Infektion (Husten, Fieber, Halsschmerzen) leidet. Die entsprechend zu verwendenden Formulare werden durch die Einrichtungen zur Verfügung gestellt, am Ende des Artikels gibt es aber auch die nutzbaren Musterformulare.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Oberlungwitz hat zudem entschieden, dass für Kinder, die erst ab 18.05. die Einrichtungen besuchen auch nur der halbe Monatsbeitrag (Elternbeiträge) erhoben wird.

Hier noch einige Hinweise zur neuen Corona-Schutz-Verordnung

Diese neue Verordnung zieht erneut zahlreiche Änderungen nach sich - die Umsetzung hierzu müssen wir in den nächsten Tagen vorbereiten und entsprechende Absprachen treffen.

Zudem ist auch die neue Allgemeinverfügung mit den entsprechenden Hygieneauflagen noch nicht veröffentlicht, die enthält aber sicher wieder viele Informationen, die zu beachten sind.

Was wir bereits jetzt sagen können: die Innenbereiche der Sportstätten werden in Oberlungwitz erst am Mittwoch, d. 20.05. wieder öffnen (nicht für Publikum/ Besucher!). 🤸‍♂️⚽️🎱

Da Freibäder nun auch öffnen dürfen (das war im Entwurf nicht vorgesehen), werden wir auch hier alles in die Wege leiten. Wir gehen davon aus, dass wir die "Pfütze" aber frühestens am 01.06. öffnen können, denn auch hier muss ein Konzept durch das Gesundheitsamt genehmigt werden und das Einlassen des Wassers inkl. aller anderen Vorbereitungen bedarf auch einiger Zeit. 🏊‍♀️🤽‍♂️

🧐👨‍🏫 Wie immer weisen wir darauf hin, dass es am Ende auf die detaillierten Formulierungen ankommt. Man beachte schon einmal die Unterscheidung zwischen: "muss mit dem Gesundheitsamt abgestimmt werden" und "muss genehmigt werden"...

In diesem Sinne - lest alles mal in Ruhe durch, die -  die neue Verordnung ist am Ende des Artikels zu finden.

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Zudem hier die Infos aus der Medieninformation des Freistaates von heute (12.05.2020) zur neuen Schutzverordnung im Wortlaut:

Weitere Lockerungen von Coronabeschränkungenbeschlossen – Gaststätten, Hotels, Theater und Kinosdürfen wieder öffnen

Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen der zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote beschlossen. Damit setzt die Staatsregierung den zwischen den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmerahmen mit konkreten Entscheidungen für den Freistaat Sachsen um und erlässt eine neue Corona-Schutz-Verordnung. Um die Ausbreitung des Virus Sars-COV-2 weiter einzudämmen, bleibt der Grundsatz der auf ein Mindestmaß zu reduzierenden allgemeinen Kontaktbeschränkungen, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Meter und die für bestimmte Bereiche erlassene Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung auch weiterhin bestehen.

Zusätzlich zu den bisherigen Kontaktmöglichkeiten ist künftig auch der Kontakt mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt. Neu sind auch Zusammenkünfte der eigenen Kinder im eigenen Wohnbereich mit bis zu drei weiteren Kindern aus der eigenen Klasse beziehungsweise der eigenen festen Kita-Gruppe zum Zweck gemeinsamen Lernens oder geteilter Betreuung.

Neben den bereits mit der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung erlaubten Lockerungen und Öffnungen sind zudem Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet.

Versammlungen nach dem Versammlungsrechtsind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird. Möglich ist der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung.

Öffnen können künftig Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäusern sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst, Soziokultur und Gästeführungen sind ebenso möglich. Geöffnet und besucht werden dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich, Seniorentreffpunkte und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung mit einem mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Konzept zur Hygiene und professionellen Betreuung.

Auch Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum, Freibäder, sofern ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks, sofern ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, dürfen wieder öffnen. Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, wenn die durch Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachtet werden. Dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Wettkämpfen von Sportlerinnen und Sportlern.

Gaststätten, Hotels und Pensionen dürfen wieder öffnen ebenso wie Hotels und Beherbungsbetriebe wenn Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Hygienekonzept auf seine Einhaltung überprüfen. Auch der Betrieb vonEinzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsläche erlaubt.

Geschlossen bleiben weiterhin Badeanstalten in geschlossenen Räumen, Saunen und Dampfbäder, Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Reisebusreisen und Prostitutionsstätten sowie die Vermittlung von Prostitution.

Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Plegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationären Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe. Durch Allgemeinverfügung können weiterhin Ausnahmen von den Besuchsverboten zugelassen und Hygienevorschriften erlassen werden. Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise und zuständigen Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit diesinfektionsschutzrechtlich vertretbar ist.

Um trotz der Lockerungen in Gebieten mit einem erhöhten Infektionsrisiko konkret räumlich reagieren zu können, ergreifen die Landkreise und Kreisfreien Städte künftig Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens spätestens dann, wenn 50 bestätigte Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten. Für den Fall eines konkreten räumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen werden regional oder auf einzelne Einrichtungen begrenzte Maßnahmen ergriffen.

Fast alle Reglungen dieser Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Regelungen zum Besuch von Kitas und Schulen laut der entsprechenden Allgemeinverfügungen treten am 18. Mai in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.


Eine Übersicht über alle Allgemeinverfügungen sowie viele weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Freistaates Sachsens HIER.

Aktuelle Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf den folgenden Internetseiten:

Seite des Robert-Koch-Institutes:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Seite des Freistaates Sachsen mit aktuellen Informationen, allen Verfügungen und Ansprechpartnern

https://www.coronavirus.sachsen.de

Seite des Landkreises Zwickau: (z.B. aktuelle Fallzahlen)

https://www.landkreis-zwickau.de/coronavirus-sars-cov-2

Symbol Beschreibung Größe
#01 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 15.05.2020
(c) Freistaat Sachsen
0.1 MB
#02 Allgemeinverfügung Hygienemaßnahmen ab 15.05.2020
(c) Freistaat Sachsen
0.4 MB
#03 Allgemeinverfügung Schulen, Kitas, Notbetreuung ab 18.05.2020
(c) Freistaat Sachsen
0.2 MB
#03 Allgemeinverfügung Schulen, Kitas, Notbetreuung ab 18.05.2020 - FORMULAR KITA
Formular "Gesundheitsbestätigung" für KITA-Bereich [(c) Freistaat Sachsen]
0.3 MB
#03 Allgemeinverfügung Schulen, Kitas, Notbetreuung ab 18.05.2020 - FORMULAR Schule Mai
Formular "Gesundheitsbestätigung" für Schul-Bereich Monat Mai [(c) Freistaat Sachsen]
0.1 MB
#03 Allgemeinverfügung Schulen, Kitas, Notbetreuung ab 18.05.2020 - FORMULAR Schule Juni
Formular "Gesundheitsbestätigung" für Schul-Bereich Monat Juni [(c) Freistaat Sachsen]
0.1 MB
#03 Allgemeinverfügung Schulen, Kitas, Notbetreuung ab 18.05.2020 - FORMULAR Schule Juli
Formular "Gesundheitsbestätigung" für Schul-Bereich Monat Juli [(c) Freistaat Sachsen]
0.3 MB
#04 Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen Tagespflege vom 12.05.2020
(c) Freistaat Sachsen
68 KB
#05 Allgemeinverfügung Regelungen Kinder- und Jugendhilfe vom 12.05.2020
(c) Freistaat Sachsen
0.1 MB
#06 Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen Werkstätten für behinderte Menschen vom 12.05.2020
(c) Freistaat Sachsen
92 KB
#07 Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen Krankenhäuser vom 12.05.2020
(c) Freistaat Sachsen
69 KB
#08 Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen vom 12.05.2020
(c) Freistaat Sachsen
97 KB

© Thomas Hetzel

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09353 Oberlungwitz

Bitte beachten Sie die geltenden Hinweise und Hygienevorschriften!

 

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